Viersener Grüne fordern neues Leitbild für ihre Stadt –Bürgerbeteiligung erwünscht

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in einem Antrag an Bürgermeisterin Sabine Anemüller gefordert, dass sich die Stadt Viersen selbst ein neues Leitbild gibt. Dieses soll dann sämtliche Bereiche, die der kommunalen Selbstverwaltung unterliegen, in einen zeitgemäßen und nachhaltigen Kontext stellen. Wenn der Stadtrat dieser Anregung folgt, sollen auch die Bürgerinnen und Bürger in einem breit angelegten Beteiligungsprozess dazu befragt werden, wie sie sich die nachhaltige Entwicklung ihrer Stadt vorstellen. Nach den Vorstellungen der GRÜNEN soll die Entwicklung eines nachhaltigen Leitbilds für Viersen mit einer breit angelegten Beteiligung der Öffentlichkeit einen motivierenden Impuls in die Bürgerschaft geben, so fordern es die GRÜNEN in ihrem Antrag.

Für Fraktionssprecher Norbert Dohmen steht fest, dass ein nachhaltiges Leitbild für Kommunen heute auch den Schutz von Natur, Umwelt- und Klima, soziale Gerechtigkeit, die Integration von Minderheiten und die Teilhabe benachteiligter Bevölkerungsgruppen gleichrangig zu anderen Themen der Stadtentwicklung abbilden muss. Auf dem Weg dorthin will er die örtlichen Unternehmen, Vereine, Sozialverbände und andere Gruppen, Institutionen, Verbände und Einrichtungen mitnehmen. Dohmen: „Wir beantragen, für die Erstellung dieses neuen Leitbilds einen offenen Arbeitskreis des Rates einzurichten und dazu auch die Vertreterinnen und Vertreter relevanter gesellschaftlicher Interessen einzuladen. Wir stellen uns einen ergebnisoffenen demokratischen Prozess mit Veranstaltungen und einer Online-Plattform vor, bei denen jede und jeder die Möglichkeit hat sich zu beteiligen.“

Das jetzt geltende Leitbild der Stadt Viersen ist mehr als zehn Jahre alt und hat nach Meinung der GRÜNEN ausgedient. Maja Roth-Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gerade neu in den Stadtrat gewählt, hält ein neues Leitbild für überfällig: „Dieser Kompass ist veraltet. Wir benötigen ein neues, nachhaltiges Leitbild, mit dem unsere Stadt im 21. Jahrhunderts bestehen kann.“ In den vergangenen zehn Jahren, so Roth-Schmidt, habe vor allem die Digitalisierung einen enormen Impuls in alle gesellschaftlichen Bereiche gegeben: „Die neue Sozialen Medien haben unsere Kommunikation revolutioniert. Das Bewusstsein für den Schutz von Natur und Umwelt ist glücklicherweise inzwischen enorm gewachsen und die Erkenntnis, dass unsere natürlichen Ressourcen nicht endlos sind, ist bis weit in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen. Der Klimawandel ist die Herausforderung unserer Zukunft. All das muss sich im Leitbild unserer Stadt wiederfinden!“

Norbert Dohmen, auch der Experte der Fraktion für den städtischen Haushalt, ergänzt: „Wir können noch nicht absehen, für wie lange uns die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Corona-Pandemie noch beschäftigen werden. Auf den städtischen Haushalt wird die Corona-Krise sich mittelfristig massiv auswirken. Umso wichtiger ist es heute, klare Prioritäten zu setzen und die vorhandenen Ressourcen dort zu bündeln, wo die Situation keinen Aufschub duldet. Setzen wir dazu gemeinsam auf eine nachhaltige Wirtschaft, die auch sozialen und ökologischen Kriterien standhält und deren Wachstum keine unzumutbaren Belastungen für nachfolgende Generationen bedeutet. Setzen wir auf Klimaschutz, die Energie- und Verkehrswende, die Vielfalt der natürlichen Lebensräume und Arten, soziale und Bildungsgerechtigkeit, Digitalisierung mit Verantwortung und Augenmaß sowie politische Transparenz. Dafür benötigen wir ein neues Leitbild!“

Der Antrag wird jetzt zunächst in den städtischen Ausschüssen beraten und dann im Stadtrat zur Entscheidung kommen.