Denkmalschutz

Antwort auf unsere Anfrage vom 10.06.2021 zur Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW

Anfrage zur Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW Das Gesetzgebungsverfahren zur Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW befindet sich im Verfahren, ist jedoch noch nicht vollständig abgeschlossen. Es ist daher noch zu früh, die von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN gestellten Fragen zu beantworten. Dies ist erst möglich, wenn das entsprechende Gesetz in Kraft getreten ist. In Bezug auf…

Bundestagswahl 2021

13.09.2021 Pressemitteilung „Back to the Future“- Grüne Plakat-Kunst-Aktion in Viersen zur Bundestagswahl

Überall im Viersener Stadtgebiet sind gerade „neue“ Plakate von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN aufgetaucht – mit Slogans und Motiven aus früheren Wahlkämpfen. Der Ortsverband der Viersener Grünen hat die alten „Schätzchen“ bei einer Entrümpelungsaktion entdeckt und entschieden, dass sie zum Wegwerfen viel zu schade sind. Im Endspurt des Bundestagswahlkampfs finden sie jetzt eine neue Verwendung. Ortssprecherin Annika…

Unfallschwerpunkte

Antworten auf unsere Anfrage vom 12.08.2021 zu Unfallschwerpunkten im Stadtgebiet

1. Frage: Ist der Verwaltung bekannt, an welchen Punkten Unfälle mit schweren Personenschäden besonders häufig auftreten? Antwort zu 1. Bei der Kreispolizeibehörde Viersen werden alle Unfalldaten im gesamten Kreis Viersen gesammelt, erfasst und ausgewertet. Gibt es für einen Streckenabschnitt oder eine Kreuzung eine Häufungsauffälligkeit, wird diese unverzüglich der örtlichen Straßenverkehrsbehörde (der jeweiligen Kommune) gemeldet. 2….

Verpflegungssituation an Schulen und Kitas

02.09.21 Antrag auf Einladung des Cateringunternehmens in die nächste Sitzung des Schulausschusses am 04.11.2021

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt, einen Vertreter des derzeit für die Schulverpflegung beauftragten Cateringunternehmens in die nächste Schulausschusssitzung am 04.11.2021 einzuladen. Neben einer Unternehmensvorstellung soll dabei insbesondere auf die Aspekte der Qualitätssicherung und Steigerung der Akzeptanz eingegangen werden.   Begründung: Zur Verpflegungssituation an Viersener Schulen und Kitas hat unsere Fraktion am 26.05.2021 eine…

Einbindung von Jugendlichen im Schulausschuss

02.09.21 Antrag auf Hinzuziehung des jeweiligen Sprechers/ der jeweiligen Sprecherin der Stadt-Schülervertretung als Sachverständige/n im Schulausschuss

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt, den jeweiligen Sprecher / die jeweilige Sprecherin der Stadt-Schülervertretung als Sachverständige/n im Schulausschuss hinzuzuziehen. Begründung: Der Schulausschuss der Stadt Viersen wird zwar durch viele sachverständige Erwachsene verstärkt, Vertreter aus der Schülerschaft werden derzeit aber nicht aktiv beteiligt. Das politische Interesse und der Wunsch von Jugendlichen, sich politisch zu…

Flüchtlingshilfe

Aufnahme von Ortskräften – Viersener Grüne begrüßen Ratsbeschluss

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung des Viersener Stadtrats, gegenüber Bundesregierung und Landesregierung die Bereitschaft zu erklären, afghanische Ortskräfte und weitere schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen in die Stadt aufzunehmen. In seiner Sitzung am Abend des 31. August hatte der Rat in einer Resolution Bürgermeisterin Sabine Anemüller aufgefordert, eine entsprechende Erklärung abzugeben….

Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen

26.08.21 Antrag auf Bedarfsermittlung an Schwimmkursen und auf Erstellung eines Konzepts zur Steigerung der Möglichkeit von Schwimmunterricht

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt, in Abstimmung mit den Schulen und Schwimmvereinen im Stadtgebiet den Bedarf an Plätzen zur Wassergewöhnung bei Kleinkindern sowie den Bedarf an Plätzen in einem Schwimmkurs für Kinder und Jugendliche zu ermitteln. Auf Grundlage dieser Ermittlung erstellt die Verwaltung ein Konzept zur Steigerung der Kapazitäten von Schwimmunterricht im Jahr…

Stadtplanung und Stadtentwicklung

19.08.21 Antrag auf Änderung der Planung zur Umgestaltung des Alten Tierparks in Süchteln

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt, die vorliegenden Planungen zur Umgestaltung des Alten Tierpark in Süchteln in folgender Wiese zu modifizieren: – Erhalt, Sanierung und Wiederherstellung der Funktionalität der vorhandenen Gestaltungselemente Pergolen und Wasserbecken – vollständige Erhaltung des vorhandenen Baumbestands – stärkere Ausrichtung als „Generationenpark“ auf Menschen aller Altersgruppen mit Elementen wie Boulebahn, Kinderspielplatz,…

Projekt "Zukunft Stadtgrün"

12.08.2021 Anfrage zum Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Zukunft Stadtgrün“

Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit liegt im unvermindert voranschreitenden Verlust der Artenvielfalt. Der signifikant nachweisbare Rückgang heimischer Arten – insbesondere von Singvögeln und Insekten – waren auch in Viersen Anlass für mehrere Anträge verschiedener Fraktionen, die die Verwaltung als Projekt  „Zukunft Stadtgrün“ in einer Beschlussvorlage zusammengefasst und dem Ausschuss für Umwelt, Bauen und Klimaschutz…

Unfallschwerpunkte

12.08.2021 Anfrage zu Unfallschwerpunkten im Stadtgebiet

 Sehr geehrte Frau Anemüller, in der Vergangenheit wurden zu offensichtlichen oder vermuteten Gefahrenstellen im Straßenverkehr immer wieder Anfragen und Anträge an die Verwaltung gestellt meist aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung. Bislang wurde die Politik aber weder aktiv und regelmäßig über die tatsächlichen Gefahrenstellen im Stadtgebiet noch über die erfolgten oder erforderlichen Maßnahmen zu deren…